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Im Zeichen Europas stand die zweite turnusgemäße Mitgliederversammlung der
SPD. Dazu hatte der Ortvereinsvorsitzende Dr. Matthias Horn die
Zweitkandidatin für die Europawahlen in unserer Region Stella
Kirgiane-Efremidis eingeladen. Ihr Referat trug den Titel „Europa, was
haben wir davon? Gibt es eine europäische Zukunft?"
In einer kurzen
persönlichen Vorstellung stellte die heute in Weinheim lebende sogleich
ihren persönlichen Bezug zu Sandhausen her. Ihre Eltern führten 5 Jahre
lang das Restaurant „Hellas“ in unserem Gewerbegebiet. Nach der
Vorstellung ging Kirgiane-Efremidis noch auf das Verfahren zur Aufstellung
der SPD-Europawahlliste ein und dass am 8. Dezember in Berlin die
Nominierung der Listenplätze stattfindet.
Sie beklagte, dass die
Europawahlen in der Bevölkerung leider nicht den ihnen gebührenden
Stellenwert innehaben. Auch hat Europa ein schlechtes Image. Denkt man an
Europa. fallen einem sofort Regelungswut und Verordnungsflut ein. Dabei
kommt Otto Normalverbraucher mit dem Großteil der Verordnungen überhaupt
nicht direkt in Kontakt. Viele Regeln dienen in einem Europa, mit seinen
vielen nationalen Vorschriften, der Vereinheitlichung und besseren
Vergleichbarkeit von Produkten. Letztendlich dienen viele Standards dem
Verbraucherschutz.
Durch ihre Kandidatur möchte sie Europa mehr in
das positive Zentrum des Interesses bei uns im Kreis rücken. Denn häufig
dient Europa lediglich als Vorwand für unliebsame Entscheidungen, und man
verliert dabei leicht das Große und Wichtige an der Idee Europa aus den
Augen. Ein Blick in die blutige Geschichte Europas macht einem noch
bewusster, dass wir seit über 60 Jahren in der Mitte Europas in Frieden
leben können. Europa hat aus seiner Geschichte gelernt und ist zu einem
wichtigen Baustein der Sicherheit in der Welt geworden.
Dies ist
eines der Verdienste eines immer mehr zusammenwachsenden Europas, in dem
sich die einzelnen Länder ihre kulturelle Eigenständigkeit bewahren
können. In einer immer stärker globalisierten Welt ist es wichtiger denn
je, dass Europa vereint und mit einer Stimme spricht, um nicht zwischen
den unterschiedlichen Wirtschaftsregionen und Machtblöcken USA, China und
Russland zerrieben zu werden. Nur gemeinsam können wir die Wirtschafts-
und Finanzkrise meistern und dem Klimawandel entgegen treten. Was
passiert, wenn Europa uneins ist, zeigte sich im Balkankrieg der neunziger
Jahre des letzten Jahrhunderts.
Es sind aber auch die praktischen
Dinge des Lebens, die mittlerweile zu einer Selbstverständlichkeit
geworden sind. Jeder EU-Bürger hat das Recht. sich in einem EU Land seiner
Wahl niederzulassen, zu arbeiten oder zu studieren. Erwähnenswert auch die
Tatsache, dass es das Europaparlament war, das die Kosten für mobiles
Telefonieren begrenzte. Dies, sowie wegfallende Grenzkontrollen und eine
einheitliche Währung sind für den Reiseweltmeister Deutschland gerne
angenommene Erleichterungen. EU Bildungsprogramme wie COMENIUS im
Schulbereich, ERASMUS im Hochschulbereich oder im beruflichen Bereich
LEONARDO DA VINCI sind ebenfalls europäische Hilfen für jeden einzelnen
von uns.
Auch die Kommunen können von Europa profitieren. So gibt
es auf europäischer Ebene viele Fördertöpfe, aus denen sich die Gemeinden
bedienen können. Beispielsweise werden Hochwasserrückhaltebecken oft mit
Hilfe der EU finanziert. In Weinheim gibt es innerhalb der Verwaltung
einen Verantwortlichen, der sich um eben diese Fördertöpfe kümmert und
prüft, wie man an europäisches Geld kommt. Diese Stelle würde sich
möglicherweise auch für Sandhausen rechnen.
An der EU Verfassung
entzündete sich dann allerdings eine lebhafte Diskussion.
Bedauerlicherweise ist die Europäische Verfassung im ersten Anlauf
gescheitert, so dass stattdessen jetzt vieles im Vertrag von Lissabon
geregelt wird. Mehr Transparenz, Offenheit und Demokratie in Europa
könnten aber helfen, das Fernziel einer Europäischen Verfassung doch
irgendwann zu erreichen.
Thomas Schulze
(Erstellt: 05.12.2008)
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