SPD Sandhausen

18.04.2017 in Fraktion

"Den Bürger ernst nehmen"

„Den Bürger ernst nehmen, so wünschen wir uns das von einer bürgernahen Verwaltung.“ Damit brachte es SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze in seiner Haushaltsrede auf den Punkt. Er meinte damit die Informationsvermittlung und die Berücksichtigung verschiedenster Interessen bei der Sanierung des nächsten Bauabschnitts in der Hauptstraße. Wenngleich das Hauptanliegen, die Erhöhung der Sicherheit der Fußgänger in diesem Bereich, aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, nahezu unmöglich ist. „Das frustriert!“, zeigte sich Schulze enttäuscht. Dennoch gehen wir durch die Umgestaltung von einer verbesserten Aufenthaltsqualität aus, was ebenfalls schon immer ein Ziel der SPD war."

Der Fraktionssprecher ging auch auf die Veröffentlichung der Gemeinderatsprotokolle auf der Homepage der Gemeinde ein. „Wir versprechen uns dadurch eine verbesserte Transparenz von dem, was wir hier so treiben.“ Inzwischen sind diese auf Drängen und Nachbohren seiner SPD-Fraktion im Internet nachlesbar. Mehrfach brachte er allerdings seine Enttäuschung über das mangelnde Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der wichtigsten Gemeinderatssitzung des Jahres zum Ausdruck. Vielleicht liegt es am zu guten Betriebsklima des Gemeinderats und, dass sich dort zu wenig gezofft wird. In einer Welt, die aus den Fugen geraten zu sein scheint, pflegt der Gemeinderat weiterhin einen respektvollen Umgang miteinander. „Ich wünsche mir, dass das so bleibt. Es erleichtert die Suche nach gemeinsamen Lösungen ungemein“, betonte Thomas Schulze. Denn Sandhausen braucht Lösungen für die heutigen und künftigen Herausforderungen.

06.12.2016 in Fraktion

"Kitt unserer Gesellschaft" - das Ehrenamt

"Das Ehrenamt ist der Kitt unserer Gesellschaft", sagt Franz Müntefering. Und Recht hat er - findet auch die SPD Sandhausen. Und da braucht es nicht nur den Internationalen Tag des Ehrenamts am 5. Dezember, um DANKE zu sagen, für alle, die sich engagieren. Gemeinderat Günther Köhler bringt es auf den Punkt: „Wir wissen dieses große Engagement in unserer Gemeinde zu schätzen. Und wenn wir hier unterstützen können, dann tun wir das gern. Unsere Anerkennung und unser Dank sind allen gewiss.“ Also: Gedenken an diesem Tag, aber das ganze Jahr über Dank und Anerkennung für alle "Ehrenamtlichen"!

30.11.2016 in Fraktion

Zum Jahresabschluss - Gemeinde-Haushalt!

Mit Geld umgehen will gelernt sein!

Die Jahresrechnung der Gemeinde war das große Thema der Gemeinderatssitzung am Montag, 28.11.2016. SPD-Finanzexperte Frieder Flory bilanzierte: Sandhausen steht gut da. Dank höherer Gewerbesteuern, mehr Zuschüsse vom Land und geringere Personalkosten. Allerdings nicht ohne kritischen Zusatz: „Alles vorhersehbar, wenn man die rechten Zahlen in der Volkswirtschaft richtiger gedeutet hätte.“ Heißt für den Laien: Die Verwaltung plant zu pessimistisch, wie es sich auch in den vergangenen Jahren gezeigt hat. Das bedeutet, es könnten mehr Vorhaben angepackt werden - das Geld ist da. Deshalb fordert die SPD-Fraktion etwas mehr Mut bei der Realisierung von Vorhaben, die ja den Bürgern zu Gute kommen. Positiv sei natürlich, dass die Gemeinde Sandhausen mittlerweile schuldenfrei sei, vergaß Frieder Flory nicht zu erwähnen.

20.10.2016 in Fraktion

ÖkoKonto - was ist das?

Ein ÖkoKonto ist ein Naturschutzinstrument auf kommunaler Ebene im Rahmen der Eingriffsregelung. Heutige Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden dokumentiert und können in einen Flächenpool eingetragen werden. Die Flächen stehen bei späteren Eingriffen in Natur und Landschaft im Rahmen von Kompensationsmaßnahmen zur Verfügung.

Dabei ist zwischen freiwillig auf Vorrat durchgeführten Maßnahmen im Außenbereich nach §35 BauGB (naturschutzrechtliches ÖkoKonto) oder vorab geleisteten Kompensationsmaßnahmen mit Blick auf zukünftige Eingriffe im Innenbereich (bauplanungsrechtliches ÖkoKonto) zu unterscheiden.

Das ÖkoKonto basiert auf den Rechtsgrundlagen der §§16 und §§18 bis §§21 des Bundesnaturschutzgesetzes sowie §200a des Baugesetzbuchs.

Deshalb unterstützt die SPD die Aufstellung eines ÖkoKontos!

„Die Aufstellung eines ÖkoKontos in der Bauleitplanung ist eine sinnvolle Entscheidung für die Zukunft. Für das Baugebiet "Große Mühllach II" ist das ÖkoKonto nicht mehr relevant, nur für zukünftige Baugebiete.“, so machte es Dr. Matthias Horn in der letzten Gemeinderatssitzung deutlich. Auf diesem Wege können zum Zeitpunkt der Bauplanung bereits erbrachte Maßnahmen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich genutzt werden. Die Suche nach einer adäquaten Ausgleichsfläche während der Bauplanung wäre nicht mehr notwendig, wenn genügend Ökopunkte auf dem ÖkoKonto zur Verfügung stehen. „Dass die Suche nach geeigneten Ausgleichsflächen immer schwieriger wird, wissen wir nicht erst seit den Diskussionen um die L600.“, so Gemeinderat Dr. Matthias Horn.

Erfreulich sei, dass unter den vom Büro Spang/Fischer/Natzschka untersuchten landschaftspflegerischen Maßnahmen im Wald, eine bereits 2012 bis 2014 freiwillig umgesetzte Maßnahme anrechenbar und damit unser ÖkoKonto bereits jetzt recht gut gefüllt ist. Bei Bedarf könnten auch die anderen vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden um unser Ökopunktguthaben weiter zu erhöhen. 

06.01.2016 in Fraktion

Sicherheit geht vor

Die Sanierung von Kanalisation und der Wasserversorgung zwischen Großer Lachstrasse und Herchheimer Straße bzw. Leopoldstraße kann losgehen. Hausanschlüsse für Wasser und Kanal können bei Bedarf und in Absprache mit den Eigentümern erneuert werden. „Wir begrüßen, dass alle Versorgungsträger die Maßnahmen nutzen und Ihre Versorgungsleitungen bei Bedarf wechseln bzw. zukunftsorientiert für bevorstehende Projekte Leerrohre verlegen“, so Gemeinderat Jürgen Rüttinger.

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