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Mehr Rechte für Kinder!
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Der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Dr. Lars
Castellucci, hat sich anlässlich des Weltkindertags am 20. September für
eine Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ausgesprochen. Ziel der
SPD sei es, ein kindergerechtes Deutschland zu
schaffen.
Castellucci, der auch stellvertretender
Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg ist, möchte an die
erfolgreiche Kinder- und Familienpolitik seiner Partei anknüpfen: Im Zuge
des im letzten Jahr aufgelegten 10-Punkte-Aktionsplans für gleiche
Lebenschancen konnten bereits einige Forderungen der SPD umgesetzt werden,
z.B. das Schulstartpaket, das für alle Schülerinnen und Schüler bis zum 13.
Schuljahr ausgezahlt wird.
Auch mit der Einführung des Elterngelds
und des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag ab
2013 habe die SPD, so Castellucci weiter, wichtige Leistungen für Kinder
und Eltern durchsetzen können.
Die Bemühungen dürften aber hier
nicht aufhören: Castellucci nennt den dritten Armuts- und Reichtumsbericht
der Bundesregierung, der bedrückende Zahlen zur Kinderarmut beinhalte. 12
Prozent der Kinder seien hiernach armutsgefährdet. Schockierende Fälle von
Kindesmisshandlung und -vernachlässigung zeigten, dass nach wie vor
erheblicher Handlungsbedarf besteht.
Mit der Aufnahme der
Kinderrechte in den Grundrechtsteil des Grundgesetzes würde das
gesellschaftliche Bewusstsein für die Bedürfnisse und Rechte der Kinder
geschärft werden, erhofft sich Castellucci.
Ein entsprechender
Gesetzesentwurf liegt bereits vor und wird von Organisationen wie UNICEF
Deutschland, dem Deutschen Kinderschutzbund und dem Deutschen
Kinderhilfswerk sowie von Verfassungsrechtlerinnen und
Verfassungsrechtlern seit langem gefordert. Die SPD hat die Forderung in
ihr Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2009
aufgenommen.
Dieter Lattermann
(Erstellt: 18.09.2009)