18.08.2017 in Fraktion

Mit "high-speed" ins Internet - auch in Sandhausen!

 

„Es geht wieder einmal ums liebe Geld“, bei der Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar, so stellte es SPD-Gemeinderat Jürgen Rüttinger gleich zum Auftakt seiner Stellungnahme beim entsprechenden Tagesordnungspunkt der vergangenen Gemeinderatssitzung fest. Ein Leben ohne Internet ist heutzutage kaum mehr vorstellbar, ein absolutes „no go!“.

Die SPD Sandhausen unterstützt deshalb ausdrücklich den Ausbau des Netzes in Sandhausen. Die Welt dreht sich immer schneller und die Datensätze werden immer größer, lange Download-Zeiten nerven und werden vom Nutzer nicht akzeptiert. Ein schnelles Netz sei darüber hinaus in der heutigen Zeit ein wichtiger Standortfaktor einer Kommune, so der SPD-Gemeinderat weiter und diene der Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort, stellte Jürgen Rüttinger abschließend einen wichtigen Zusammenhang her.

TS

18.07.2017 in Veranstaltungen

Bezahlbare Wohnungen

 

Bürger diskutieren mit SPD-MdL Daniel Born

Bezahlbares Wohnen in Sandhausen, dieses Ziel formulierte die SPD in Sandhausen im vergangenen Kommunalwahlkampf. Was lag da näher als sich „externen“ Sachverstand einzuholen und den wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, einzuladen leitete Ortsvereinsvorsitzender Thorsten Krämer die Veranstaltung in der Gemeindebibliothek ein. „Ums Wohnen geht es irgendwann immer“, stellte Born gleich zu Beginn fest. Als einzige Partei sagt die SPD, dass Wohnen ein Menschenrecht ist und zieht auch politische Konsequenzen daraus. Die Realität sieht derweil anders aus, musste der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Schwetzingen gestehen. „Es fehlt flächendeckend Wohnraum und ganz besonders sozial gebundener oder bezahlbarer Wohnraum“, räumte Daniel Born ein und weiter „die SPD hat in der Vergangenheit nicht immer alles richtig gemacht, aber sie hat in ihrer Regierungszeit ein Landeswohnraumförderungsprogramm aufgelegt.“ Die Anzahl der gebauten Wohnungen in Baden-Württemberg stieg daraufhin deutlich an, „aber es reicht immer noch nicht, um ausreichend Entlastung auf dem Wohnungsmarkt zu schaffen“. Sollte die SPD an einer nächsten Regierung beteiligt sein, werde sie ein Familienbaugeld umsetzen, versprach der Abgeordnete. Mit diesem bekommen Familien finanzielle Mittel an die Hand, die eine Kreditaufnahme erleichtern. Auch die Grunderwerbsteuer würde sie für junge Familien halbieren. „Aber Baden-Württemberg ist nicht das Land der Häuslebauer, sondern Mieterland. 50% der Wohnungen hier sind Mietwohnungen. Und hier beobachten wir einen Preisanstieg, der sich nicht durch Lohnsteigerungen oder den allgemeinen Preisanstieg erklären lässt. Er ist deutlich höher, beklagte Born. Man müsse auch zugeben, dass in der Vergangenheit viele Regelungen geschaffen wurden, die das Bauen verteuerten. Einige sind langfristig zwar sinnvoll, wie z.B. barrierefreies Bauen im Hinblick auf den demographischen Wandel, aber eben nicht alle, um das Beispiel der überdachten Fahrradständer zu nennen.

„Ein von der SPD vorgeschlagenes Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz wurde leider geblockt und die Wohnraumfördermittel wurden jüngst um 20 Millionen gekürzt, obwohl der Kreis der Zugangsberechtigten für sozial gebundenen Wohnraum erweitert wurde“, berichtete der Landtagsabgeordnete. Kein Wunder also, wenn die Warteliste der Bewerber immer länger wird.

 

11.07.2017 in Kommunalpolitik

Kindergarten- und Schüler-Betreuungsplan 2017/2018

 

Kindergarten- und Schülerbetreuungsplanung 2017/2018

In der Junisitzung des Gemeinderats stand die Kindergarten- und Schülerbetreuungsplanung 2017/2018 auf der Tagesordnung. Zwei Monate nachdem der Gemeinderat den Neubau eines Kindergartens beschlossen hat, ist es nicht überraschend, dass die Einrichtungen an die Kapazitätsgrenzen stoßen. Trotzdem kann auch im Kindergartenjahr 2017/2018 laut Planung der Rechtsanspruch erfüllt werden, d.h. jedem Kind ein Kindergartenplatz angeboten werden.

Erfreulich sei, so der Gemeinderat Dr. Matthias Horn, „dass der Naturkindergarten mit Waldpädagogik im ersten Jahr so gut angenommen wurde, dass eine zweite Gruppe als Ganztagesgruppe eröffnet werden kann. Ein Erfolg, den nicht alle im Ratsrund so erwartet hätten.“ Mit der Einrichtung einer Ganztagsgruppe ergibt sich die Notwendigkeit zusätzlich einen Wagen mit Schlafmöglichkeiten aufzustellen und ein Mittagessen anzubieten. Eine Erweiterung des Angebots im Naturkindergarten, den die SPD-Fraktion begrüßt.

Die Betreuungsquote im Krippenbereich (U3) fällt mit 46 Prozent etwas niedriger als im vergangenen Jahr. Bei einer Bedarfsdeckung von ca. 84 % wird es dieses Jahr schwierig werden, diesen zu decken, auch wenn nicht alle Angemeldeten letztlich einen Krippenplatz wahrnehmen werden. Mit dem neuen Kindergarten wird sich die Situation hier verbessern.

Im vergangen Jahr wurde automatische Anpassung der Gebühren an den Landesrichtsatz beschlossen – gegen die Stimmen der SPD-Fraktion. Aus unserer Sicht sollte sich der Gemeinderat jedes Jahr mit der Anpassung der Gebühren auseinandersetzen. Daher erkundigte sich Dr. Matthias Horn nach dem Landesrichtsatz für Elternbeiträge 2017/2018. Die Obergrenzen für eine automatische Anpassung wurde im Ü3-Bereich mit 111 € (anstatt 112 €) fasst und mit 325 € im U3-Bereich genau erreicht. Ein neuer Beschluss war damit nicht notwendig.

Auch bei der Schülerbetreuung ist die Bedarfsdeckung um einige Prozentprunkte im Vergleich mit letztem Jahr gesunken. Das freiwillige Betreuungsangebot der Verlässlichen Grundschule könnte auch anders aussehen: Mit einer Ganztagsgrundschule würde das Angebot teilweise überflüssig werden und als Teil des Schulangebots kostenlos sein, was besonders sozial Schwachen zu Gute käme. Eine Ganztagesschule wäre ein wichtiger Baustein für mehr Bildungsgerechtigkeit und bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Damit könnte die gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Krippen- und Kindergartenbereich sinnvoll ergänzt und fortgesetzt werden.

06.06.2017 in Kommunalpolitik

Unterkünfte für Flüchtlinge - leider ohne Landeszuschuss!

 

"Eine große politische und finanzielle Herausforderung" stelle die Bereitstellung weiterer Unterkünfte für Flüchtlinge dar, die Sandhausen im Zuge der Anschlussunterbringung vom Rhein-Neckar-Kreis zugeteilt werden. Es ist „unser gemeinsames Ziel, lebenswürdige Unterkünfte zu schaffen", so SPD-Gemeinderat Jonas Scheid weiter in seiner Stellungnahme in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Die Zeit drängt auch dieses Mal, müssen doch die Unterkünfte bis zum Jahresende fertiggestellt sein. Die SPD ist nicht zufrieden mit der geballten Unterbringung am Ortsrand. "Dies erschwert die so wichtige Integration der Menschen in unsere Gesellschaft und die damit verbundene Vermittlung unserer Werte. Aber unter dem bestehenden Zeitdruck müssen wir uns, auch wenn es schwerfällt, von der Vorstellung einer dezentralen Unterbringung schlussendlich verabschieden", führte SPD-Gemeinderat Jonas Scheid weiter in seiner Stellungnahme aus.

Zufrieden zeigte er sich mit der gegenüber einer Containerlösung wesentlichen ansehnlicheren Holzbauweise der Unterkünfte, die erfreulicherweise keine Mehrkosten verursacht. Das alles kostet dennoch Geld - und zwar nicht wenig. Leider sind, aufgrund der geänderten Förderrichtlinien des Landes Baden-Württemberg, keine Zuschüsse von dieser Seite zu erwarten. „Es stellt sich mir die Frage, ob schließlich solche schwer erfüllbaren Vorgaben absichtlich festgelegt werden, um so das staatlich geförderte Landeswohnungsbauprogramm von selbst zu eliminieren" so Jonas Scheid. Grundsätzlich sei die Förderung des Sozialen Wohnungsbaus zu begrüßen. Die Gemeinden und Städte benötigten aber gerade jetzt auch eine Förderung für den Bau von Flüchtlingsunterkünften, die nun leider nicht mehr stattfindet.

Der Debatte, warum man nicht die durch den Abzug der Amerikaner in Heidelberg entstandenen Leerstände nutze, statt in Sandhausen Flüchtlingsunterkünfte neu zu schaffen, erteilt die SPD-Fraktion eine Absage. Denn die Heidelberger würden sich in diesem Fall zu Recht beschweren, warum sie allein die ganze Last zu tragen hätten, während sich andere Kommunen aus der Affäre stehlen. Insofern stimmte die SPD-Fraktion der Schaffung der neuen Unterkünfte einstimmig zu.

02.06.2017 in Kommunalpolitik

Straßen-Unterhalts-Vergabe an Sandhäuser Unternehmen

 

Wenn der wirtschaftlichste Anbieter einer Leistung für einen Auftrag ein Sandhäuser ist, ist das doppelt gut. Folglich brachte dies Gemeinderätin Inge Maaßberg in ihrer Stellungnahme auch genauso zum Ausdruck: „Die SPD Sandhausen begrüßt, dass mit der Firma Sailer ein Sandhäuser Unternehmen den Auftrag für die Straßenunterhaltungsarbeiten bekommen hat“. So werden nicht nur Sandhäuser Arbeitsplätze geschaffen und gesichert, sondern ein Teil der Auftragssumme fließt wieder als Gewerbesteuer in die Kasse der Gemeinde zurück. Deshalb hat die SPD-Gemeinderatsfraktion dieser Auftragsvergabe sehr gern zugestimmt.

 

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30.10.2017, 19:30 Uhr SPD- Vorstandssitzung

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