Stellungnahme: Jonas Scheid
Gemeinderatssitzung, 23. März 2026
zu TOP5: Digitale Modellgemeinde
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,
soeben haben wir von Frau Gellert den Sachstandsbericht zur Digitalisierungsstrategie dargelegt bekommen. Ohne Zweifel ist für uns klar, ohne digitale Angebote und Dienstleistungen ist heute nur noch wenig möglich und durchführbar. Wohlgemerkt Digitalisierung ist nicht erst seit heute in aller Munde und nicht mehr wegzudenken. In fast allen Bereichen des Lebens sind wir digital unterwegs.
Eine Vielzahl von Verwaltungsabläufen und Prozessvorgängen erfordern eine digitale Infrastruktur. Demzufolge ist es für uns von der SPD Fraktion nur folgerichtig, dass sich die Verwaltung dieser Herausforderung stellt und den Digitalisierungsprozess als eine vollumfängliche Zukunftsaufgabe versteht. So legt das vorliegende Strategiepapier zeitgemäße und zukunftsweisende Handlungsfelder fest, in denen digitales Verwaltungshandeln in nächster Zeit vollzogen und ausgebaut werden soll.
Das Strategiepapier fasst für die Kommunalplanung schließlich grundlegende Entwicklungsziele und Handlungsfelder als ein großes Ganzes zusammen, in denen Vorgänge koordiniert, bewerkstelligt und für die Einwohnerschaft ermöglicht werden sollen. Dadurch sollen diese Prozesse transparent und bürgernah offengelegt werden, um so Effizienz in der Verwaltungspraxis zu erreichen. Dadurch sollen diese zum festen Bestandteil des kommunalen Handelns werden, was wir nur unterstützen können.
Die digitale Verwaltungsarbeit verspricht uns nach dem Strategiepapier für die Sandhäuser Einwohnerschaft vielseitige Vorteile. Ob es um einen digitalen Bürgerservice, eine effiziente Vernetzungs- und Prozessstruktur oder um den Ausbau einer flächendeckenden Glasfaserinfrastruktur handelt, es sind grundlegende Handlungsfelder für eine digitale Infrastruktur.
Leitlinien wie Bürgerfreundlichkeit, Effizienz, Vernetzung und Nachhaltigkeit werden in der Vorlage besonders hervorgehoben. Es sind ebenso für uns von der SPD Fraktion tragfähige und zukunftsweisende Leitlinien, denen wir nur zustimmen können. Deshalb nehmen wir den Sachverhalt zustimmend zur Kenntnis.
Trotz unsere Zustimmung muss ich im Umkehrschluss aber auch betonen, dass die digitalen Anforderungen einer Bürgerverwaltung ein hohes Maß an Sicherheit, Datenschutz und Stabilität gewährleisten muss. Schließlich werden die Daten nicht zwangsläufig im Rathaus abgelegt, sondern in dezentralen Cloudsystemen hinterlegt. Staatlicher Datenmissbrauch darf es nicht geben. Die Bürger vertrauen und setzen darauf, dass ihre Daten weiterhin sicher verwahrt werden. Digitalisierung ist zwar nicht das Allheilmittel für eine effiziente und bürgernahe Verwaltung, da eine bürgernahe Verwaltung ebenso auch Menschen braucht, die sie trägt, weiterentwickelt und auch mit Leben füllt.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Für die SPD Fraktion: Jonas Scheid
