SPD Sandhausen

29.07.2024 in Fraktion

Finanzzwischenbericht

Gemeinderatssitzung, am 22.07.2024

Stellungnahme von Jonas Scheid

im Gemeinderat zum TOP10: Bericht über die Haushaltslage - Finanzzwischenbericht

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

soeben wurden wir von der Finanzverwaltung Herrn Knebel ordnungsgemäß über die Haushaltslage in Kenntnis gesetzt. Um es vorweg zunehmen, wir nehmen diesen Bericht zustimmend zur Kenntnis.

Schließlich erkennen wir darin eine grundsätzlich gute Entwicklung, da die angenommenen Planungsansätze höher ausfielen als sie tatsächlich als Kosten angefallen sind. Diese Entwicklung macht die umsichtige Planung und Vorhersagen der Kämmerei deutlich, da vieles anders kommt, als man denkt, weshalb dieser Bericht uns zuversichtlich stimmen kann.

Der vorliegende Zwischenbericht macht uns auf der einen Seite auch deshalb zuversichtlich, da von höheren Steuereinnahmen mittelfristig ausgegangen wird. Zudem soll voraussichtlich der Bestand der liquiden Mittel Ende des Jahres höher ausfallen als ursprünglich vermutet.

Auf der anderen Seite müssen wir dennoch die weiteren Entwicklungen im Auge behalten. Auf längerer Sicht verursacht der Krieg innerhalb Europas heute noch Ungewissheiten und Unweg-samkeiten, die sich mittel- bis langfristig auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands auswirken können. Im Umkehrschluss beeinflusst dies auch die finanzielle Leistungsfähigkeit und Handlungsfähigkeit der Kommunen im Kleinen. Davon abhängig und beeinflusst sind so auch die Steuerschätzungen der nächsten Jahren, die bisher von einem positiven Trend ausgehen.

Ebenfalls zeigt sich im atmenden System der Flüchtlingspauschalen eine positive Kalkulation, die noch nicht vollends ausgeschöpft wurde. Deshalb mahnen wir von der SPD Fraktion weiterhin zur Vorsicht, Umsicht und Weitsicht. Nach wie vor stehen wir vor wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kraftanstrengungen, die bewältigt werden müssen.

Wie im letzten Jahr muss auch in diesem Jahr die Verwaltung darauf reagieren, die Vorhaben kostenwirksam anzupassen und kritisch zu überprüfen. Dies hat sich zwar in diesem Bericht bisher im Positiven gezeigt. Der Gesamthaushalt am Ende des Jahres jedoch wird es zeigen, ob die gegenwärtige Tendenz anhält. Dies werden wir weiterhin von unserer Seite beobachten und die Verwaltung dabei konstruktiv unterstützen, dies auch nachhaltig umzusetzen.

Abschließend bedanken wir uns auch von der SPD Fraktion bei unserem ehemaligen Kämmerer Herrn Kevin Weirether, der bis Mitte des Jahres die Finanzverwaltung ordentlich und kompetent führte. Er stellt nun sein Können als Bürgermeister unter Beweis. Dafür wünschen wir Ihm ein gutes Gelingen und erfolgreiche Jahre in Neulußheim.

Ebenso möchte ich mich an dieser Stelle bei Herrn Patrick Knebel bedanken, der für diesen Bericht die notwendigen Zahlen für uns bereitgestellt und aufbereitet hat. Auch Herrn Knebel wünschen wir weiterhin alles Gute und viel Erfolg, auch hier in Sandhausen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Für die SPD Fraktion: Jonas Scheid

24.07.2024 in Allgemein

Bautzen und Baum der Freundschaft

Ende Juni machte sich eine vierzigköpfige Gruppe aus Sandhausen auf den Weg nach Bautzen um den Bautzener Theatersommer zu besuchen. Da unsere Partnerstadt Königswartha nur 20 Kilometer von Bautzen entfernt liegt, war es uns eine Selbstverständlichkeit einen Besuch in Königswartha abzustatten.
Da Bürgermeister Swen Nowotny terminlich leider verhindert war, begrüßten uns stellvertretend die Leiterin der Finanzverwaltung Franziska Pfeiffer sowie die Leiterin des Bauamtes Martina Nytsch.
Mit den beiden Damen besuchten wir zuerst die 10 Verbandsgemeinden unserer Partnerstadt, bevor wir uns auf einen Fußweg durch Königswartha begaben. Während unseres Rundgangs besuchten wir auch den Freundschaftsbaum der im Jahre 2022 anlässlich des 30 Jubiläums der Partnerschaft zwischen Sandhausen und Königswartha durch die beiden Bürgermeister Hakan Günes und Swen Nowotny gepflanzt worden war.
Gemeinderat Jürgen Rüttinger und Altgemeinderat Günter Köhler haben es sich nicht nehmen lassen und haben den "Baum der Freundschaft" mit frischem Kandelwasser aus Sandhausen versorgt. Mit dem frischen Tropfen aus der Heimat kann der Baum nun weiter wachsen - genauso wie unserer Freundschaft zu Köngswartha weiter gedeihen soll. Abschließend besuchten wir das Feuerwehrfest bei dem die Feuerwehr Königswartha ein neues Feuerwehrfahrzeug erhielt, welches im feierliche Rahmen übergeben wurde und durch den Gemeindepfarrer gesegnet wurde.
Die geselligen Stunden unter Freunden vergingen leider viel zu schnell und bald mussten wir leider wieder Abschied nehmen und uns zurück auf den Weg nach Bautzen machen. Hier erwartet uns schon das Bautzener Brauhaus und verwöhnte uns mit einem leckern und reichlichen Abendessen.
Die Abendgestaltung erfolgte dann individuell. Viele machten sich auf den Weg zum Puplic Viewing, während andere nochmal die Bautzener Altstadt besuchten.

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03.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

„Blühflächen für Sandhausen“

Gemeinderatssitzung, am 24.06.2024

Stellungnahme von Jonas Scheid

im Gemeinderat zum TOP6: Förderprogramm „Blühflächen für Sandhausen“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

heute entscheiden wir über die Fortführung und Modifizierung des Förderprogramms für Blühflächen. Sicher, eine blumige Entscheidung für uns, die uns aber in der SPD Fraktion nicht schwer gefallen ist. Schließlich erkennen wir darin einen wichtigen Beitrag für unsere Umwelt und Ökologie in Sandhausen. Aus diesem Grund haben wir auch damals im Jahr 2019 für das Förderprogramm gestimmt.

Die Blühflächen mit unterschiedlich blüten- und artenreicher Bepflanzung schützen und bewahren die Flora und Fauna vor Ort. Sie ermöglichen außerdem eine bienenfreundliche und artenreiche Umgebung für Insekten, Vögel und Kleintiere jeder Art, die sich in den Blühwiesen ungestört aufhalten können und sozusagen dort ihr Dasein frönen können.

Es ist für uns nur folgerichtig. Zu oft sind gerade diese kleinen Bewohner von der Landwirtschaft gefährdet und durch das Verhalten der Menschen bedroht. Für uns lebenswichtige Insektenarten stehen vor dem Aussterben oder werden durch den flächendeckenden Einsatz von Düngemitteln gefährdet. Die Blühflächen können diese Entwicklung und diesen Umstand kompensieren. Wir leisten so einen Beitrag für die Ökologie im Kleinen.

Vom Förderprogramm profitieren in erster Linie die Landwirte, welche darin motiviert werden sollen, brachliegende Flächen als Blühflächen auszuweisen. Durch die Verlängerung erhalten sie die Möglichkeit, dies weiter zu tun. Ebenso bekommen sie Sicherheit dafür, dass Blühflächen in der Gemeinde Akzeptanz finden und finanziell in ihrem Vorhaben unterstützt werden, da Blühflächen landwirtschaftlich keinen direkten Ertrag liefern.

Die Beschlussfassung verlängert so das Blühflächenprogramm bis 2029 und modifiziert die Satzung. Darin werden manche Punkte genauer ausdifferenziert und abgrenzt. Dies sind notwendige Schritte, ohne dass das Förderprogramm als solches in Frage gestellt wird.

Aus diesem Grund stimme wir den beiden Beschlussvorschläge in dieser Form zu. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

12.06.2024 in Wahlen

Wir sagen Danke!

Ein langer Sonntagabend war es am vergangenen Wochenende - zwar waren die Ergebnisse der Europawahl in kürzester Zeit ausgezählt, aber bis die Ergebnisse der Kommunalwahl vorlagen dauerte es bis spät in den Abend. Erst mit den letzten beiden Wahlbezirken gab es die Entscheidung über die endgültige Sitzverteilung im Gemeinderat. Einmal mehr ein klarer Beweis dafür, dass bei Wahlen jede Stimme zählt.
Am Ende konnten wir uns darüber freuen, dass wir als SPD Sandhausen weiterhin mit sechs Personen im Gemeinderat vertreten sind: Neben den im Amt bestätigten Xenia Rösch, Jürgen Rüttinger, Thorsten Krämer und Jonas Scheid freuen wir uns unsere beiden neuen Gemeinderäte begrüßen zu dürfen: Irina Müller und Moritz Konowalczyk folgen Thomas Schulze und Inge Maaßberg nach. Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen Wählern, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben.

Wir gratulieren allen in den Gemeinderat gewählten Kandidatinnen und Kandidaten unserer demokratischen Mitbewerber und freuen uns auf die künftige Zusammenarbeit. Ebenso bedanken wir uns bei allen ausscheidenden Gemeinderäten für die bisherige gute Zusammenarbeit und ihren Einsatz für unsere Gemeinde.

Wie schon eingangs geschrieben: es war ein langer Wahlabend am Sonntag. Spannend für alle kommunalpolitisch Engagierten. Aber es war auch ein sehr langer Abend für die vielen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. An dieser Stelle möchten wir uns als SPD Sandhausen sehr herzlich für diese wichtige Tätigkeit bedanken. Von der Öffnung der Wahllokale bis spät in die Nacht waren sie im Einsatz für unsere Demokratie. Nicht vergessen sollte man auch die vielen Beteiligten aus der Verwaltung, die über Monate hinweg den reibungslosen Ablauf der Wahlen vorbereitet und organisiert haben.

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

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25.05.2024 in Politik

75 Jahre Grundgesetz

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