SPD Sandhausen

10.11.2022 in Allgemein

Senioren-Nachmittagskaffee

Nach langer Zeit war es endlich wieder soweit – der Senioren-Nachmittagskaffee konnte wieder stattfinden. Unsere beiden SPD-GemeinderäteThorsten Krämer und Jürgen Rüttinger folgten gerne der Einladung unseres Bürgermeisters, der Schirmherr der Veranstaltung ist.

In gemütlicher Runde bei Kaffee und Kuchen gab es viel zu bereden und wir konnten viele Anregungen der Seniorinnen und Senioren aufgreifen. Wo drückt der Schuh? Welche Sorgen haben die Älteren in Sandhausen? „Gespräche wie diese sind für unsere Arbeit im Gemeinderat Gold wert“, stellt Jürgen Rüttinger fest. Direkt die Informationen aus der Bürgerschaft zu erhalten und die Lebenserfahrung und das Wissen unserer Seniorinnen und Senioren in die aktive Politik aufnehmen zu können, hilft uns allen in Sandhausen.

Neben Kaffee, Kuchen und guter Laune bei den Besucherinnen und Besuchern braucht es für einen gelungenen Senioren-Kaffee aber noch etwas anderes: ein Unterhaltungsprogramm. Das war natürlich gegeben: Rudi Sailer trug Gedichte von Rudolf Lehr vor und der Musikverein sorgte mit seiner Darbietung für beste Stimmung.

Wir bedanken uns für die Einladung, sowie bei Frau Blaschko für die Organisation, dem Team des Rathauses für die Unterstützung und allen Mitwirkenden am Rahmenprogramm. Und vor allem natürlich bedanken wir uns bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die vielen guten Gespräche. Wir freuen uns auf den nächsten Kaffee!

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10.11.2022 in Veranstaltungen

Demokratie-Tour

Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) bietet am 10. Dezember eine Demokratie-Tour fürJugendliche aus dem Landtagswahlkreis Wiesloch in denLandtag an. „Einige kennen den Landtag aus den Nachrichten – andereverfolgen ihn unterdem Hashtag #landtagliebe. Für mich ist die Herzkammer unserer baden-württembergischenDemokratie mein Arbeitsplatz und ich freue mich immer, wenn mir Besucher aus Sandhausenüber die Schulter schauen.“
Daniel Born ist seit 2016 für den Wahlkreis Schwetzingen im Landtag und neben seinerFunktion als stellvertretender Landtagspräsident auch Mitglied im Bildungs- und imWohnungsbauausschuss. Für uns in Sandhausenist er als sogenannterBetreuungsabgeordneter der SPD-Fraktion Ansprechpartner, da es keinen „eigenen“sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Wahlkreis Wiesloch gibt.

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06.09.2022 in Veranstaltungen

Einladung:

Sandhäuser Politische Dialoge

Wie blickt Litauen auf den russischen Krieg gegen Ukraine?

Zu diesem Thema sprechen wir mit Justas Vincas Paleckis. Kaum ein Experte aus dem baltischen Staat wird auf den Krieg in seiner Nachbarschaft erschreckter blicken als der frühere Vizeaußenminister Litauens von 2002 bis 2004. Justas Vincas Paleckis, geboren 1942, hat von 1969 bis 1983 im diplomatischen Dienst der Sowjetunion gearbeitet. Nach dem Umbruch von 1990 war er Abgeordneter des frei gewählten litauischen Parlaments. Seit dem EU-Beitritt Litauens war er von 2004 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments.

Seine großen politischen Erfahrungen hat er in mehreren Büchern für seine Leserschaft verarbeitet. Im Namen der SPD Sandhausen laden unsere beiden Vorsitzenden Xenia Rösch und Thorsten Krämer zum Gespräch mit Justas Vincas Paleckis ein. Wir freuen uns auf einen informativen und diskussionsreichen Abend!

Die Veranstaltung ist am 15. September um 20:15 Uhr im Gesellschaftsraum des Walter-Reinhard-Stadion

06.09.2022 in Ortsverein

SPD Sandhausen wünscht einen guten Schulstart

Am Montag ist es soweit, ein neues Schuljahr beginnt. Nach sechseinhalb Wochen Ferien geht es für die Kinder in Sandhausen wieder zurück in die Schule. Viele freuen sich sicher schon darauf ihre Klassengefährten wieder zu sehen und über die Erlebnisse der Ferienwochen zu reden. Und nicht nur die Schülerinnen und Schüler sind wieder früh unterwegs, auch für die Lehrkräfte beginnt ein neues Jahr. Ein Schuljahr voller neuer Eindrücke, voller Herausforderungen und voller Entwicklung. Hoffentlich wird dieses Jahr nicht erneut durch die Coronapandemie stark beeinträchtigt, hoffentlich bleiben alle gesund. Wir drücken die Daumen!

Nur die allerjüngsten, unsere neuen Erstklässler:innen werden erst am kommenden Samstag loslegen. Vermutlich können es viele schon gar nicht mehr erwarten und würden am liebsten sofort mit dem Unterricht beginnen. Ihnen wünschen wir einen ganz tollen Schulstart und ein schöne Zeit an unserer Grundschule.

Wir wünschen euch allen ein tolles neues Schuljahr!

Und wir bitten alle Autofahrer:innen in Sandhausen: achtet in den kommenden Tagen und Wochen noch besser als sonst auf die Schülerinnen und Schüler! In verkehrsberuhigten Bereichen wie der Schulstraße gilt Schrittgeschwindigkeit, an den Zebrastreifen muss gewartet werden.

26.07.2022 in Fraktion

Faires Parken in Sandhausen?

In der Gemeinderatsitzung am 27. Juni wurde ein Antrag behandelt, den wir als SPD Sandhausen gemeinsam mit der GAL eingebracht haben. Thema war ‚Faires Parken‘. Um was geht es dabei?
Wir haben in Sandhausen mittlerweile eine sehr hohe Zahl an Autos, die Infrastruktur hat damit nicht Schritt gehalten. Als SPD Sandhausen haben wir über Jahre ein Verkehrskonzept erarbeitet. Die problematischen Stellen sind lange bekannt. Wir möchten uns an dieser Stelle noch einmal insbesondere bei Edwin Schreyer und Michael Hönig bedanken, die hier mit viel Einsatz nach Lösungen gesucht haben. Viele Straßen sind schmal, wenn dann auf beiden Seiten Autos parken, ist kein Durchkommen mehr. Um trotzdem eine einfache Parkmöglichkeit zu finden, weichen viele Autofahrer:innen in Sandhausen darauf aus, auf den Gehwegen zu parken.

Im Ergebnis sind viele der Gehwege von Fußgängern nicht mehr nutzbar. Und wie unser Pressesprecher Jan Stallkamp sagt: „Man muss sich klarmachen: Kinder bis acht Jahre müssen mit dem Fahrrad auf dem Gehweg fahren. Ältere Mitbürger:innen benötigen teils einen Rollator, es gibt Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, Eltern sind mit dem Kinderwagen unterwegs. All diese Menschen dürfen nicht nur, sie müssen die Gehwege nutzen!“ Wenn diese zugeparkt sind, dann werden diese Mitbürger:innen aktiv daran gehindert sich sicher im Verkehr zu bewegen.

Der Gesetzgeber hat dieses – auch andernorts existierende – Problem erkannt und die Bußgelder für das Parken auf Gehwegen kräftig erhöht. Grundsätzlich ist für das Parken auf einem Gehweg ein Bußgeld von 55€ fällig und wenn es zu einer Behinderung kommt (was schon der Fall ist, wenn sich zwei Kinderwägen nicht mehr ungehindert begegnen können!), dann sind bereits 70€ zu zahlen und es gibt einen der berüchtigten Punkte in Flensburg. Wichtig dabei ist, dass das Parken auf Gehwegen grundsätzlich untersagt ist, sofern es nicht explizit durch das Zeichen 315 oder entsprechende Markierungen gestattet wird.

Ein weiteres brennendes Problem ist, dass auf engen Straßen in Sandhausen teils beiderseits geparkt wird. Hier sieht unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Krämer ein hohes Risiko: „An einigen Stellen wird es für Rettungsfahrzeuge, Feuerwehr, Krankenwagen, Polizei oder das Müllauto sehr eng. Wir haben die Befürchtung, dass Einsätze hierdurch gefährdet werden können.“

Unser Antrag hatte daher ein ganz einfaches Ziel, das Thorsten Krämer so auch im Gemeinderat formulierte „Wir fordern, dass die Gemeinde dafür sorgt, dass die Straßenverkehrsordnung eingehalten wird!“ Es geht nicht um Sonderrechte für Fußgänger:innen, es geht nicht darum Autofahrer:innen etwas wegzunehmen. Es geht schlicht darum, dass geltendes Recht auch in Sandhausen umgesetzt wird.

Leider ist unser Antrag im Gemeinderat abgelehnt worden. Das ist insofern bemerkenswert, als wir im Wesentlichen schlicht gefordert haben, dass in Sandhausen die geltende Rechtslage durchgesetzt wird. Die Gemeinde hat bei der Frage, ob sie Falschparken duldet oder nicht kaum Ermessensspielraum. Es gibt sogar einen Erlass des Landesverkehrsministeriums, der bei der Frage, ob behindernd auf Gehwegen parkende Fahrzeuge direkt abzuschleppen sind, den Ermessensspielraum weitgehend verneint. Falschparken grundsätzlich zu dulden ist erst recht keine Option. Durch die Ablehnung entsteht der Eindruck, dass dem Gemeinderat die Rechte von Fußgänger:innen deutlich weniger wert sind als das vermeintliche Recht auf einen Parkplatz und das bei dieser Frage die geltende Rechtslage in Sandhausen nicht relevant ist. Wir fragen uns an dieser Stelle auch, wie wir beispielsweise Sandhäuser:innen erklären sollen, warum sie für Parken entgegen der Fahrtrichtung ein Verwarngeld bekommen, andere aber für behinderndes Falschparken keinerlei Sanktion zu befürchten haben.

Aber auch wenn der Gemeinderat so abgestimmt hat: Die Straßenverkehrsordnung besteht natürlich weiterhin und sie gilt auch in Sandhausen. Im Erlass des Landesministeriums für Verkehr vom 11. Mai 2020 steht es ganz klar: „Auch im Ordnungswidrigkeitenrecht gilt trotz des Opportunitätsprinzips der Grundsatz, dass gesetzwidrige Taten im Regelfall zu verfolgen sind. Daher bedarf auch nicht das Eingreifen des Amtsträgers einer Begründung, sondern die Nicht-Ahndung braucht als Ausnahme eines zusätzlichen Kriteriums, welches zu dokumentieren ist“

Dass es bald ein Verkehrsgutachten geben wird, ist kein Ersatz für die Durchsetzung bestehender Gesetze. Denn auch wenn wir als Gemeinde viel Geld für dieses Gutachten zahlen – es wird kaum ergeben, dass in Sandhausen andere Gesetze gelten, als im Rest des Landes.

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