SPD Sandhausen

Kreisrat Frieder Flory und BM Dr. Ralf Göck wollen bewegen und den Kreis nach vorne bringen - „Soziale Beschäftigung“ und eine verbesserte ÖPNV-Förderung

Ein klares Ziel und der Wille, durchzusetzen, was gehen kann: Bei der Klausurtagung in Brühl wurde bei der SPD Tacheles geredet und einstimmige Beschlüsse gefasst: Nein, der Kreisumlagehebesatz soll nach Meinung der Sozialdemokraten nicht steigen, denn beim jetzt geltenden Satz ergäben sich schon hohe Mehreinnahmen für den Kreis aufgrund der gestiegenen Finanzkraft der 54 Städte und Gemeinden im Kreis. Warum diese Meinung? „Man verzichte angesichts einiger Großvorhaben wie dem Kauf der Polizeidirektion oder diverser Klinik-Bauvorhaben aber wohl darauf, eine Senkung wie im vergangenen Jahr zu beantragen. Die Mehreinnahmen sollten aber auch den Gemeinden über etwas höhere, feste Fördersätze für den Öffentlichen Nahverkehr zugutekommen“, so Ralf Göck. Die Sozialdemokraten im Kreistag wollen – wie bereits - beantragt, dass den Gemeinden 40 statt wie bisher 35 Prozent zu ihren ÖPNV-Defiziten zugeschossen werden. Klare Kante.
Weiter soll die „Soziale Beschäftigung“ beim Rhein-Neckar-Kreis „Schule machen“. So sollten Langzeitarbeitslose vermehrt beschäftigt werden, als „Stromsparhelfer“, als Mitarbeiter in geeigneten Kreis-Einrichtungen oder Kreis Gesellschaften, aber mittels Zuschüssen auch bei privaten oder kommunalen Arbeitgebern: „Dafür sollten die beiden Programme der Bundes- und der Landesregierung genutzt werden“, schlägt Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl) vor, und die sozialpolitische Sprecherin Renate Schmidt (Eppelheim) ergänzte, dass der Kreis seine Aufträge bevorzugt an Firmen vergeben sollte, die Langzeitarbeitslose beschäftigen. Hier warte man auf ein Konzept der Kreisverwaltung.
Schließlich ging es auf Anregung von Dr. Brigitta Martens-Aly noch um das Radwegenetz in der Region Rhein-Neckar, aber auch um die Schaffung von überdachten und „sicheren“ Fahrradabstellplätzen in kreiseigenen Einrichtungen. Beides möchte die SPD Fraktion vorantreiben, unter anderem als Beitrag zum Klimaschutz.
Um die Zukunft des GRN gGmbH machten sich die Kreisrätinnen und Kreisräte intensiv Gedanken und wollen weitere Ideen nach einem Vor-Ort-Termin in der GRN Klinik in Eberbach, die erhalten bleiben soll, äußern: „Ein einfaches Weiter so“ könne es jedoch nicht geben, so Dr. Ralf Göck. Freude mache ihm im Moment die Entwicklung bei den neu strukturierten AVR-Gesellschaften, die sich beide in einem schwierigen Umfeld positiv bewegten, so der SPD Fraktionsvorsitzende.
„Wir machen uns sehr viele Gedanken und bringen unsere Vorstellungen ein. Die SPD-Kreistagsfraktion ist ein gutes Team. So kann man arbeiten“, sagt Frieder Flory.