SPD Sandhausen

29.07.2021 in Kommunalpolitik

„Die Corona-Krise könnte noch ewig weitergehen“

„Die Corona-Krise könnte aus haushaltspolitischer Sicht noch ewig weitergehen“, so SPD-Gemeinderat Thomas Schulze in der vergangenen Gemeinderatssitzung. Zu diesem Schluss könnte man jedenfalls kommen, wenn man einen Blick auf die aktuellen Zahlen wirft. „Wir kommen stabil durch die Krise“ ist im Finanzzwischenbericht der Gemeindeverwaltung zu lesen. Ein geplantes Minus von 410.000 Euro hat sich zur Jahresmitte in ein Plus von 450.000 Euro umgewandelt. Auch die liquiden Mittel sollen am Ende des Jahres höher ausfallen, glaubt man dem Bericht. Und dabei sind einige positive Effekte noch gar nicht mit eingerechnet. Aus dem Kommunalpaket 2021 sind noch Gelder für die Stabilisierung des Finanzausgleichs, Erstattungen für nicht erhobene KiTa-Gebühren sowie Abmilderungen für Pandemie-bedingte Ausgaben zu erwarten. Alles wunderbar?

Nein, denn aufgrund der Systematik des kommunalen Finanzausgleichs mit seinem zweijährigen Versatz muss die Gemeinde Sandhausen spätestens 2023 mit großen Einbußen rechnen. Darüber hinaus besteht das Leben nicht nur aus Haushaltsplänen. „Wir alle wären doch froh, wenn die Pandemie bereits heute statt morgen beendet wäre“, so Schulze abschließend.

15.06.2021 in Kommunalpolitik

Ein Schritt weiter auf dem Weg zur Ganztagsgrundschule

08.06.2021 in Kommunalpolitik

Anpassung der Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten

Die SPD-Kreistagsfraktion hat den Landrat aufgefordert, die Regeln zur Erstattung der Schü-lerbeförderungskosten zu überprüfen. Diese Richtlinien sollten an das Schulgesetz zur Ver-ankerung der Inklusion angepasst werden.Immer häufiger kommt es zu dem Problem, dass Eltern eines Kindes in einer Inklusionsklasse gerne ihr Kind in einer Kernzeitbetreuung an-melden würden, um wieder einer Berufstätigkeit zumindest in Teilzeit nachgehen zu können Auch wenn dort die Bereitschaft zur Betreuung vorhanden wäre und ein Platz zur Verfügung stehen würde, wäre es nach der aktuellen Beförderungsrichtlinie nicht möglich.

Laut der bestehenden Satzung sind die Schülerfahrten nur zu Unterrichtszeiten erstattungsfä-hig. Wäre die Inklusionsklasse in einer Ganzta-gesschule angesiedelt, so würde die aktuelle Satzung greifen. Allerdings sind weder die Sandhäuser Theodor-Heuss-Grundschule, noch die meisten anderen Grundschulen im Rhein-Neckar-Kreis Ganztagesschulen, so dass eine Ungleich-behandlung entsteht. Auch bei den sonderpädago-gischen Bildungs- und Beratungszentren handelt es sich in der Regel um Ganztagesschulen. So dass das Betreuungsproblem – im Gegensatz zur Inklusion – gelöst wird.Wenn Eltern keine Betreuungsangebote, wie bei jedem anderen Kind, nutzen können, bedeutet dasfür viele Elternteile – insbesondere für allei-nerziehende Mütter und Väter – das berufliche Aus. „Und das darf nicht in unserem Sinne sein“, unterstreicht SPD-Kreisrat Thomas Schulze.

26.05.2021 in Kommunalpolitik

„Rhein-Neckar-Kreis trotzt der Pandemie“

„Mit Anträgen und Vorschlägen zum Klimaschutzkonzept, zur Artenvielfalt und zu einer sozialen Schuldnerberatung sowie zur besseren Förderung der Schulsozialarbeit gestaltet die SPD Kreistagsfraktion in schwieriger Zeit die Kreispolitik mit, so dass der Landkreis auf gutem Wege ist, der Pandemie zu trotzen und sich trotzdem gut zu entwickeln“, fasst Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck, Bürgermeister in Brühl, die derzeit laufenden Beiträge der SPD zur Kreispolitik zusammen, die allesamt angenommen und bearbeitet würden.

So habe der Kreis auch 2021 einen gemeindefreundlichen und aufgrund der niedrigen Verschuldung auch nachhaltigen Haushalt aufgestellt, dem die Fraktion zustimmte. Froh sei man über die Senkung der Kreisumlage, „von der auch die Gemeinde Sandhausen profitiert“ freut sich Kreisrat Thomas Schulze.

Die SPD sei den Aktiven im Gesundheitsamt dankbar die alles tun, um der Pandemie Herr zu werden.

„Hoffen wir, dass der Einsatz unserer Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung, die sich bei Corona nicht weggeduckt haben, Aufmerksamkeit bei den Entscheidern finden“, so Dr. Göck.

Die Kreisgesellschaften des AVR Konzerns kommen seiner Ansicht nach immer besser in Fahrt. Die Bio-Vergärungsanlage sei inzwischen gestartet, auch wenn nicht alles ganz reibungslos geklappt habe: „Hier sind wir der Meinung, dass auch den beteiligten Privatfirmen gegenüber mit Selbstbewusstsein aufzutreten ist und die Position des Rhein-Neckar-Kreises eindeutig und glasklar vertreten werden muss.“

11.05.2021 in Kommunalpolitik

Sandhausen hat gewählt

Am Sonntag ist die Entscheidung gefallen. Unsere Gemeinde hat mit Hakan Günes einen neuen Bürgermeister gewählt. Die SPD Sandhausen gratuliert dem Wahlsieger!
Was uns traurig stimmt, ist, dass die Wahlbeteiligung nur knapp 61% betrug. Wir müssen dafür sorgen, dass mehr Menschen in Sandhausen von ihrer Stimme Gebrauch machen: sei es bei Wahlen, sei es bei der Mitgestaltung politischer Projekte. Denn Demokratie lebt vom Mitmachen!
Bedanken möchten wir uns noch einmal bei Timo Wangler, den wir als parteilosen Bewerber – zusammen mit FDP und GAL – unterstützt haben. Er hat einen tollen Wahlkampf geliefert und viele wichtige Impulse für die Weiterentwicklung Sandhausens gesetzt. 
Doch der Wahlkampf ist nun vorbei. Jetzt geht es wieder um die politische Kärrnerarbeit. Es braucht die Kraft einer engagierten Verwaltung, eines aktiven Gemeinderats und einer lebendigen Gesellschaft. Wir wünschen Herrn Günes viel Erfolg, hier die richtigen Weichen zu stellen. 

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