02.04.2025 in Allgemein

Verkehrskonzept

Gemeinderatsitzung, 31.03.2025

Für die SPD Fraktion: Thorsten Krämer

Verkehrskonzept ruhender Verkehr

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Ratskollegen,

sehr geehrte Gäste,

Das Thema Verkehrskonzept und Parkraum beschäftigt unsere Fraktion schon lange. 2017 bildete sich aus der SPD-Sandhausen die AG-Verkehr. Die Arbeitsgruppe, gebildet von Edwin Schreier und Michael Hönig wollte Parteiübergreifend und neutral das Thema Verkehr bearbeiten. Die AG erarbeitete kostenlos ein Verkehrskonzept, das sich sehen lassen kann und dem heutigen bezahltem aus unserer Sicht in nichts nachsteht. Das Konzept wurde Interessierten, der Presse und dem Rathaus zur Verfügung gestellt, es ist ein sehr gelungenes und nach wie vor aktuelles Konzept, das man auf unserer Homepage einsehen kann. In diesem Konzept werden konstruktive Vorschläge gemacht, wie man unsere Parksituation verbessern kann. Leider wurde es lange ignoriert. Das Interesse an einer besseren Verkehrssituation hat mehrere triftige Gründe:

Erstens die Straßenverkehrsordnung, zu deren Umsetzung die Gemeinde verpflichtet ist. Zweitens soll die Ungerechtigkeit der verschiedenen Verkehrsteilnehmer verbessert werden und drittens die Gefährlichkeit, die von wildem Parken ausgeht, behoben werden.

Das Parken auf den Gehwegen ist ein Ärgernis. In manchen Straßen z.B. große und kleine Ringstraße oder am Forst, ist für Kinderwägen, Kinderfahrräder, Rollatorfahrer kein Platz mehr. Die benannten müssen auf die Straße ausweichen, um zu Ihrem Ziel zu kommen. Dies ist für ältere Menschen oder kleinere Kinder nicht nur anstrengend, sondern auch gefährlich. Durch das beidseitige, teilweise Rücksichtslose Parken, kann man berechtigten Zweifel hegen, ob eine Feuerwehr oder ein Krankenwagen ohne weiteres immer schnell durchkommt. Die Müllabfuhr oder die Straßenreinigung haben immer wieder Probleme durch manche Straßen zu kommen.  Die Parksituation behindert oft das Einsehen in die Straßen und macht es Anwohnern schwer aus ihren Ausfahrten zu kommen

Wir wollen diese Probleme nicht nur bemängeln, sondern lösen. Wir wissen, dass es zu viele Autos für zu wenig Straße gibt, dass ist aus unserer Sicht das Hauptproblem. Die Straßen sind für wenige Verkehrsteilnehmer gebaut und sind heute zu eng für die Verkehrsdichte. Für viele ist das Auto nicht weg zu denken, da es an guten Alternativen mangelt. Der ÖPNV muss attraktiver sein und es muss mehr leih Möglichkeiten geben, damit mehr auf ein eigenes Auto verzichten können. Für das kommende Parkraumkonzept muss es noch mehr Ideen geben, wie die wegfallenden Parkplätze kompensiert werden können.

Wir sind mit der Umsetzung des Verkehrskonzeptes einverstanden, weil die jetzige Situation hohe Risiken bildet und ungerecht ist. Das Parkraumkonzept, das noch erweitert und verbessert werden kann, bietet jetzt Parkplätze an, die bei Anwendung der Straßenverkehrsordnung wegfallen würden. Für alle beteiligten wird die Teilnahme am Straßenverkehr sicherer. Daher stimmen wir für das Verkehrskonzept

Besonders lobend möchten wir erwähnen, dass die Gemeinde die Öffentlichkeit immer öfter miteinbezieht. Wir gehen davon aus, dass damit Maßnahmen eine höhere Akzeptanz erhalten.

26.03.2025 in Allgemein

Xenia Rösch und ihr Ersatzbewerber Florian Mattheier einstimmig nominiert

Die Kandidatin der SPD für die Landtagswahl 2026 im Wahlkreis Wiesloch kommt aus Sandhausen.

Sandhausen. Zur Nominierung ihrer Kandidatin zur Landtagswahl kam die SPD Rhein-Neckar am vergangenen Samstag in Sandhausen in den Räumen des AGV zusammen. Mehr als 40 Menschen fanden sich bei Kaiserwetter in Sandhausen ein. Darunter einige Prominente Vertreter der SPD. Mit dem Wahlkreisabgeordneten Lars Castellucci und dem Redner des Abends, dem Karlsruher Abgeordneten Parsa Marvi, waren gleich zwei Bundestagsabgeordnete darunter. Aber auch die Kreispartei war stark vertreten: neben beiden Vorsitzenden waren zahlreiche weitere Mitglieder des Kreisvorstands anwesend.

Nach der Konstituierung der Versammlung und der Prüfung, wer alles stimmberechtigt war, bildeten die Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar, Andrea Schröder-Ritzrau, die Kreisvorsitzende der Jusos Rhein-Neckar, Malin Hussy sowie der Kassierer der SPD Rhein-Neckar, Daniel Hamers, das Präsidium und leiteten die Versammlung.

Zunächst kam der Gast aus Karlsruhe zu Wort und stimmte die Anwesenden auf die bevorstehende Landtagswahl ein. Als stellv. Landesvorsitzender versicherte er, die nötigen Lehren aus dem Ergebnis der Bundestagswahl zu ziehen und zeigte sich optimistisch, dass die Partei in Baden-Württemberg gut aufgestellt ist.

Auch im Land gilt ja ein neues Wahlrecht, das unter anderem auch jüngeren Menschen ab 16 schon Gelegenheit gibt, das Parlament zu wählen und das dafür sorgen wird, dass die künftige SPD-Fraktion zur Hälfte aus Frauen bestehen wird. „Und dass wir wirklich großartige Bewerberinnen dafür haben, sehen wir alle heute: Xenia ist seit vielen Jahren vor Ort engagiert, im ganzen Land gut vernetzt und zeichnet sich durch ihre Kenntnisse nicht nur in der Wirtschaftspolitik aus“ zeigte Marvi sich überzeugt, dass die SPD eine ausgezeichnete Kandidatin ins Rennen schickt.

Dass die Wahl 2026 am Weltfrauentag stattfindet ist durch das neue Wahlrecht mehr als nur ein „fun fact“ – hat die SPD doch dazu beigetragen, auch auf Landesebene das Wahlrecht zu modernisieren.

Dass auf Bundesebene künftig wohl mit der CDU regiert werden muss, beschrieb der Gastredner zwar als anstrengend, da in vielen Bereichen das konservative Programm der CDU echten Fortschritt erschwere. Immerhin sei die CDU aber eine Partei, die das Regieren an sich, wie die SPD auch, durchaus beherrsche. Dank vieler Menschen innerhalt der CDU, die von der Kommunalpolitik über Land bis zum Bund viele Jahre Regierungserfahrung gesammelt haben und sich – wenngleich mit anderen Werten als die der Sozialdemokratie – für die Menschen einsetzen, sei die Gefahr geringer, dass sich in der künftigen Regierung jemand benehme wie die FDP in der Ampelregierung. Einzig die CSU berge ein gewisses Potential, an Ampelzeiten zu erinnern, fügte ein Zuhörer an.

Im Anschluss hielt Xenia Rösch eine Bewerbungsrede, in der sie es verstand, die Zuhörer mitreißend auf eine Reise mitzunehmen durch alle zentralen Politikbereiche. Vor der Kita-Situation, wo man in Baden-Württemberg anders als bspw. in Rheinland-Pfalz oder Berlin, nach wie vor hohe Gebühren von den Eltern verlangt (zumindest ab der Schule ist Bildung dann aber auch im Ländle gebührenfrei), der Bekämpfung des Fachkräftemangels und dem Bürokratieabbau zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts hin zu einem Schwerpunkt der SPD-Landespolitik: dem Ausbau der erneuerbaren Energien, der von der konservativen grün-schwarzen Landesregierung blockiert wird. Weiter zu Fragen von Geschlechtergerechtigkeit, sozialer Gerechtigkeit und Generationengerechtigkeit. Und schließlich alles zusammenfassend in ihrem positiven Menschenbild und der zentralen Frage, wie die Menschen und der Staat einander wieder mehr vertrauen können – dazu möchte sie als künftige Abgeordnete im Landtag beitragen.

Die Zuhörerschaft war sichtlich begeistert, was sich nicht nur am Applaus, sondern auch den zahlreichen Wortmeldungen zeigte, die allesamt begeistert waren von ihrer Kandidatin. Ob Umweltwissenschaftler, Gewerkschaftlerin oder Mandatsträger: alle waren sie voll des Lobes und waren sich einig, dass sie eben die Rede einer künftigen Abgeordneten gehört hatten.

So überraschte das Ergebnis denn auch niemanden: alle 35 Wahlberechtigten gaben ihre Stimme der jungen Gemeinderätin und Vorsitzenden der SPD Sandhausen. Zu den ersten Gratulanten zählten neben ihrem Vorsitzenden Thorsten Krämer und den anwesenden Promis, Vater und Mutter.

Bei aller Freude über das eigene Ergebnis, war Rösch aber doch anzumerken, dass ihr an diesem Tage eines fast ebenso wichtig war: mit Florian Mattheier aus Leimen hat sie den nach eigenen Worten „perfekten Zweitkandidaten“. Mattheier wusste in seiner 10-minütigen Rede eigene Akzente zu setzen und ließ sich nicht davon beirren, dass mit dem vermeintlichen Highlight der Veranstaltung manch einer sich schon fragen mochte, was jetzt noch kommt. Denn tatsächlich kam noch Einiges. Sicherheitspolitik neu denken, heißt für den leidenschaftlichen DLRG-Mann viel stärker auf Prävention zu setzen als bisher. Denn wer will schon Wasserleichen aus dem See bergen – wir wollen den Menschen das Schwimmen beibringen! Mit dieser Geisteshaltung sei auch in der Politik viel mehr möglich als die derzeitige zu Ende gehende Landesregierung es derzeit mache. Zusammenhalt und Miteinander sind die Leitplanken seines Handelns. Schon immer. Im Ehrenamt und in der Politik. So auch aktuell als Leimener Stadtrat. Schließen wollte der Leimener mit dem Hinweis auf sein Engagement für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus. „Auch wenn die CDU künftig im Bund mit der SPD regieren sollte, ist doch der Hinweis an einen möglichen Koalitionspartner und dessen Wähler wichtig – wenn die CDU unter Friedrich Merz mal wieder ausfällt als Brandmauer gegen rechts, wissen alle: auf die Sozialdemokratie ist Verlass“.

Nachdem auch Mattheier mit einem hervorragenden Ergebnis gewählt worden war, trennten nur noch Schlußworte, Blumensträuße und ein Partei-Beitritt einer begeisterten Zuhörerin, die Anwesenden von einem Umtrunk, zu dem Xenia Rösch spontan einlud.

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01.11.2024 in Allgemein

Grundsteuerreform 2025

Stellungnahme von Jonas Scheid
in der Gemeinderatssitzung, 28. Oktober 2024:
zu TOP8: Grundsteuerreform 2025

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

heute entscheiden wir über den Hebesatz der Grundsteuer. Der Beschluss basiert auf der Grundlage der Grundsteuerreform für 2025. Die Entscheidung darüber ist sicherlich für uns keine leichte. Die Umsetzung der Grundsteuerreform hat nach wie vor ein hohe Brisanz in den Medien erhalten. Auch besitzt die heutige Entscheidung darüber große Auswirkungen auf die Einwohnerschaft. Schließlich betrifft die Grundsteuerreform alle Bürgerinnen und Bürger von Sandhausen. Nicht nur die Eigentümer von Häusern sind betroffen, sondern auch die Mieter, welche die Grundsteuer durch die Nebenkosten ebenso bezahlen müssen.

Die rechtliche Grundlage zur Grundsteuerreform lieferte hierzu das Bundesverfassungsgericht. Im Urteil vom April 2018 hatte das bundesdeutsche Gericht entschieden, dass die Bewertung und die zugehörige Bemessung der Grundsteuer verfassungswidrig ist. Nach deren Urteil behandelt die bisherige Bewertung gleichartige Grundstücke äußerst unterschiedlich und uneinheitlich. Folglich musste bundesweit das Grundsteuer- und Bewertungsrecht gesetzlich reformiert und schließlich auch umgesetzt werden. Die Landesregierung hat infolge des Urteils ebenso die Reform dazu verabschiedet. Dadurch fällt der Spielraum des Handelns für die Kommunen recht gering aus, um darauf politisch Einfluss zunehmen. Schließlich müssen wir auf die rechtlichen Vorgaben reagieren, agieren können wir hier nicht.

Vielmehr können wir in der Kommune nur durch die Höhe des Hebesatzes geringfügig Agieren. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag über die Festsetzung und Anpassung der Hebesätze auf 120 v. H. bestimmen wir hier in Sandhausen, in welcher Höhe die Grundsteuerbelastung insgesamt für die Einwohner ausfallen soll. Durch die Entscheidung darüber, den Hebesatz anzupassen, tragen wir kalkulatorisch dazu bei, aufkommensneutral zu wirtschaften. Gleichzeitig zieht die Aufkommensneutralität eine rote Linie für uns. Dies bedeutet in unserem Fall, dass die Einnahmen der Kommune nach der Grundsteuerreform etwa so hoch ausfallen sollen, wie sie vor der Reform gewesen war.

Daran ist kalkulatorisch und aus finanzieller Sicht der Gemeinde erstmals nichts einzuwenden. Die Aufkommensneutralität bildet nur das Gesamtaufkommen ab. Dennoch hat die Umsetzung der Reform auch ihren Preis für die einzelnen Hauseigentümer. Nach den gegenwärtigen Berechnungen und Erhebungen auf der Grundlage der neuen Bemessungen wird es für manche Hauseigentümer eine signifikante Mehrbelastung geben, für manche hingegen eine spürbare Entlastung. Dies verstärkt das Spannungsverhältnis, in dem wir auch in Sandhausen stehen.

Die unterschiedlichen Fallbeispiele, die wir uns im Vorfeld dieser Sitzung angesehen haben, zeigen über den ganzen Ort verteilt eine äußerst unterschiedliche Belastungsverteilung. Dies ist uns von der SPD Fraktion durchaus bewusst und klar geworden.

Aus diesem Grund ist es für uns nicht möglich, eine sozialverträgliche Entscheidung zu treffen, die für alle eine zufriedenstellende Lösung bieten kann. Auf der einen Seite werden mit der Reform Ungerechtigkeiten innerhalb der unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen behoben, da nach dem Verfassungsgerichtsurteil die Steuergleichheit nach altem Recht nicht gegeben war. Auf der anderen Seite schafft es auch gefühlte Ungerechtigkeiten, die für jeden individuell im Ort ausfallen werden. Dies lässt sich durch die Reform, welche uns von der Landesregierung auferlegt wurde, nicht verhindern.

Um diesem Umstand einigermaßen gerecht zu werden, werden wir gemeinsam überfraktionell mit der Verwaltung im nächsten Haushaltsjahr die Höhe des Hebesatz von 120 v. H. einer Korrektur unterziehen. Dies wird dann unumgänglich und notwendig sein, wenn das Grundsteueraufkommen im nächsten Jahr weit über dem der letzten Jahre liegt. Denn dadurch kann von der beabsichtigten Aufkommensneutralität keine Rede mehr sein. Auch wir werden die Verwaltung daran erinnern. Schließlich sind wir diese Korrektur den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet.

Klar ist aber auch, dass die Grundsteuer neben der Gewerbesteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen für uns darstellt, auf die wir politisch Einfluss nehmen können. Zweifelsohne sind diese Steuereinnahmen in Sandhausen unverzichtbar. Von den stetigen Einnahmen können wir uns Bauvorhaben leisten, die Infrastruktur ausbauen und öffentliche Einrichtungen finanzieren. Infolgedessen stimmen wir dem Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung zu, die Hebesätze in genannter Höhe anzupassen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Für die SPD Fraktion Jonas Scheid

17.09.2024 in Allgemein

WIR feiern das FESCHT zum Tag der deutschen Einheit!

Es ist endlich wieder so weit: Es wird Oktober, es naht der Tag der Deutschen Einheit, wir feiern unser großes Fest.

Wir laden daher ganz herzlich zum traditionellen „Fescht zum Tag der Deutschen Einheit“ am 3. Oktober ein. Gefeiert wird natürlich wieder auf dem Lège-Cap-Ferret-Platz. Los geht es um 11 Uhr, wir sorgen für Essen und Getränke und natürlich auch Livemusik. Wir freuen uns auf alle Sandhäuserinnen und Sandhäuser, die mit uns den Tag der Deutschen Einheit feiern wollen. 

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12.08.2024 in Allgemein

Aus dem Gemeinderat: Erste Sitzung des neuen Gemeinderates

Erfolgreiche erste Sitzung und Vereidigung des neuen Gemeinderates sowie Verabschiedung und Ehrung weitere ausscheidender Mitglieder

Nach der Wahl am 9.6.2024 war es nun endlich soweit: der neugewählte Sandhäuser Gemeinderat traf sich zu seiner ersten Sitzung der kommenden fünfjährigen Amtsperiode. Nachdem bereits am 19.7. unsere langjährigen Gemeinderatsmitglieder geehrt und Inge Maaßberg aus dem Sandhäuser Gemeinderat verabschiedet wurde, wurde am 22.7. jetzt auch Thomas Schulze mit einer hochverdienten Ehrung aus dem Räterund verabschiedet. 20 Jahre saß er für die SPD im Sandhäuser Gemeinderat und hat sich dort für soziale Gerechtigkeit in seiner Heimatgemeinde engagiert. In dieser Zeit war er unter anderem bis 2022 Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion. Wie Inge Maaßberg wurde Thomas Schulze dann offiziell der Titel des "Altgemeinderates" verliehen. Die SPD freut sich, zwei so würdige Vertreter dieses Titels in ihren Reihen zu wissen.

Wir bedanken uns an dieser Stelle nochmals herzlich bei Inge Maaßberg und Thomas Schulze für ihre tatkräftige Arbeit für Sandhausens Bürgerschaft in den vergangenen Jahrzehnten und wünschen beiden, die frei gewordene Zeit nach ihren Wünschen zu gestalten. Im Übrigen sind wir bei beiden sicher, dass eine Menge davon auch künftig ihren Mitmenschen zugute kommen wird. Wenn auch künftig vielleicht mal wieder öfter im Kreis der Familie und der Freunde statt immer gleich das sogenannte "Große und Ganze" im Blick haben zu müssen.

Auch unser Mitglied Jonas Scheid wurde für 10 Jahre Mitgliedschaft im Sandhäuser Gemeinderat geehrt. Wir freuen uns sehr, dass seinen beiden erfolgreichen Amtsperioden zunächst eine weitere folgt. Außerdem wurde Jürgen Rüttinger als zweiter stellvertretender Bürgermeister in seinem Amt bestätigt. Wiedergewählt wurde zudem Thorsten Krämer als Vorsitzender der SPD-Fraktion und damit quasi als "ihr Chef". Viele Ehrungen und viel Dank also in einem würdigen Rahmen. Xenia Rösch, Fraktionsmitglied und gemeinsam mit Thorsten Krämer Co-Vorsitzende des SPD-Ortsvereins fasste den Abend zusammen mit den Worten: "das war gut und wichtig und wir haben das alle gebraucht und unsere beiden großartigen Mitstreiter `Inge und ED´ haben das mehr als verdient. Aber jetzt bin ich auch froh, dass endlich wieder richtig gearbeitet wird. Nach so viel Wahlkampf und Konstituierung, schalten wir jetzt wieder voll in den Arbeits-Modus".

Nach weiteren Verabschiedungen von ausscheidenden Gemeinderatsmitgliedern wurde der neugewählte Gemeinderat vereidigt. In der Wahl am 6.9. wurden Moritz Konowalczyk und Dr. med. Irina Müller für die SPD neu in den Gemeinderat gewählt. Durch die Eidesformel in der sie Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten schwören und den Handschlag von Bürgermeister Hakan Günes, wurden alle 22 gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte verpflichtet.

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