SPD Sandhausen

10.07.2020 in Kommunalpolitik

Unsere Schule läuft über

Sandhausen wächst, und so wächst auch unsere Grundschule immer weiter. Mittlerweile hat Sandhausen wohl eine der größten (wenn nicht gar die größte) Grundschulen des Landes. Daher wird immer mehr Platz benötigt. Nicht nur der Schulhof ist übervoll. Auch der Bedarf an Klassenzimmern steigt immer weiter. Für das nächste Schuljahr sollen sogar die beiden Räume, die bisher für die Schulbetreuung genutzt wurden, in Klassenzimmer umfunktioniert werden. Um bei der weiter steigenden Zahl von Schülern/innen nicht auch noch die Betreuungsangebote einschränken zu müssen, wurde daher nach Ersatzräumen gesucht. Wir freuen uns sehr, dass die Volksbank nun Räume in direkter Schulnähe zur Verfügung stellt, die die Gemeinde anmieten wird. Damit wird zumindest der bisherige Rahmen an Betreuung sichergestellt. 

In der Gemeinderatsdebatte sah Xenia Rösch viele Vorteile in dieser Lösung. Vor allem müssen die Kinder auf dem Weg von der Schule zur Betreuung keine Straße überqueren. „Trotzdem ist der momentane Stand bei der Schüler/innenbetreuung für uns nur eine Übergangslösung. Wir sehen großes Potenzial in einer Ganztagsschule. Hier wäre die Betreuung von vornherein gesichert und vor allem kostenlos.“

„Vielleicht ist dies ein Denkanstoß für die Zukunft, den wir im Hinterkopf behalten sollten.“, schloss Xenia Rösch. Denn der Bedarf ist groß. Ein Rechtsanspruch auf Ganztagsgrundschule ist ab 2025 absehbar, und Förderprogramme sind vorhanden.

10.04.2020 in Kommunalpolitik

Mehr Sicherheit durch neues Löschfahrzeug

Große Anschaffungen verursachen große Ausgaben und sind immer kritisch zu hinterfragen. Wenn es aber um die Sicherheit der Bürger unserer Gemeinde geht, ist jeder investierte Euro gut angelegt.
Bereits im Jahre 2017 wurde der Feuerwehrbedarfsplan ausgiebig debattiert und fand die Zustimmung der SPD. Um was geht es konkret? Der Fahrzeugpark sowie die Ausrüstung der Sandhäuser Feuerwehr sind in die Jahre gekommen. Im Feuerwehrbedarfsplan wurde das weitere Vorgehen abgestimmt. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Anschaffung zweier Löschfahrzeuge. Die Auslieferung des ersten Fahrzeuges fand im Dezember 2019 statt. Der erste Einsatz folgte prompt in der Silvesternacht.
Der Neuanschaffung des zweiten Fahrzeuges stimmte die SPD-Fraktion in der vergangenen Gemeinderatssitzung ebenfalls zu. „Wir haben hier in Sandhausen eine sehr gut ausgebildete Feuerwehr“, lobte SPD-Gemeinderat Jürgen Rüttinger, „doch was bringt das, wenn die Ausrüstung fehlt oder veraltet ist? Wir müssen die beste Vorsorge leisten, damit unsere Floriansjünger schlagkräftig an der Einsatzstelle handeln und unversehrt wieder aus ihren Einsätzen zurückkehren können,“ fordert er wenig später in seiner Stellungnahme.
Des Weiteren bedankte sich Gemeinderat Rüttinger für die gute Arbeit und das gegenseitige Vertrauen zu den Kammeradinnen und Kammeraden der freiwilligen Feuerwehr.
Getreu dem Motto der Feuerwehr „Gott zur Ehr, dem nächsten zur Wehr“.

Eine Herzensangelegenheit

Für Martin Schulz ist es eine Herzensangelegenheit, das Amt des Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten auszuüben.
So beendete er seinen Tätigkeitsbericht in seiner Funktion als Sachgebietsleiter „Vorbeugender Brandschutz“ und „Sport“ auf der Jahreshauptversammlung der freiwilligen Feuerwehr.
Offenbar handelt es sich nicht nur um eine Herzensangelegenheit. Seine Wahl beweist das Vertrauen der aktiven Kammeraden in Martin Schulz.
Die SPD-Fraktion beglückwünscht Martin Schulz zu seiner Wiederwahl. Sie wünscht Martin Schulz weiterhin eine gute Zusammenarbeit mit dem Kommandanten Markus Zielbauer und seinem Stellvertreterkollegen Jörn Waldschmidt im Dienst, zum Wohl für unsere Sicherheit in unserer Gemeinde. Immer nach dem Motto“ Einer für Alle, alle für einen.“

10.04.2020 in Kommunalpolitik

Anpassung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren

Um es mit Inge Maaßbergs Worten zu sagen: „Wer viel versiegelt, muss mehr zahlen. Wer wenig versiegelt, spart“. Das sind die Auswirkungen der Anpassung der Schmutz- und Abwassergebühren, wie sie auf der vergangenen Gemeinderatssitzung beschlossen wurden.
Getreu der Richtlinie, dass die Gebühren für Dienstleistungen der Gemeinde kostendeckend sein müssen, beschäftigte sich der Gemeinderat in seiner vergangenen Sitzung mit der notwendigen Anpassung der Abwassergebühren. Gemeinderätin Inge Maaßberg erläuterte die Gründe, warum die SPD-Gemeinderatsfraktion der Gebührenanpassung zustimmen kann.
Seit wenigen Jahren setzen sich die Abwassergebühren aus den Komponenten Schmutz- und Niederschlagswasser zusammen. Vor dem Hintergrund immer häufiger auftretender Starkregenereignisse – der Klimawandel lässt grüßen – ist es notwendig geworden, die Kanalisation so auszubauen, dass bei eben solchen Ereignissen das zusätzliche Regenwasser von der Kanalisation aufgenommen werden kann. Das verhindert Überschwemmungen im Ortsgebiet, wie sie vor einigen Jahren im Gewerbegebiet aufgetreten sind. Die Starkregenereignisse - zusammen mit einer immer stärkeren Versiegelung der Landschaft - sind die Ursachen für immer weitreichendere Maßnahmen gegen Hochwasser. Das kostet Geld und muss bezahlt werden. Die beschlossene Anpassung ist ehrlich. Denn die Niederschlagswassergebühr wird erhöht, während die Schmutzwassergebühr gesenkt wird. Das macht vor dem Hintergrund der Verursachergerechtigkeit Sinn. Denn wer viel Fläche versiegelt, wie z.B. ein Supermarkt mit vielen Parkplätzen, wird künftig stärker zur Kasse gebeten. Umgekehrt werden Haushalte
mit geringer versiegelter Fläche und niedrigem Wasserverbrauch entlastet.

02.02.2020 in Kommunalpolitik

Haushaltsbericht 2020

Für die SPD Fraktion, Thomas Schulze

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung

des Jahres 2020 sowie über die Wasserversorgung 2020

(Gemeinderatssitzung vom 27.01.2020)

Zum vollständigen Bericht: Haushaltsbericht 2020

03.12.2019 in Kommunalpolitik

Es brennt im Wald

Forstwirtschaftsplan 2020 im Gemeinderat beraten
„Es ist das größte Defizit im Forstwirtschaftsplan, seit ich im Gemeinderat bin“, klagte SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze über den Forstwirtschaftsplan des kommenden Jahres. Das sei aber nicht die Schuld des Forstes, stellte er umgehend klar. Seit Jahren weise er darauf hin, dass der Sandhäuser Wald primär eine Erholungsfunktion erfüllen und erst sekundär dazu dienen solle, Gewinne zu erzielen.

Der Forstwirtschaftsplan wurde zuvor von Herrn Eick, Forstbezirksleiter, und Herrn Freund, Revierleiter, erläutert. Aber nicht nur die Planung für das kommende Jahr, sondern auch die aktuelle Situation interessierte den Gemeinderat brennend. Zum Beispiel wurde im laufenden Jahr deutlich mehr Holz eingeschlagen als ursprünglich geplant. „Und es stehen noch jede Menge abgestorbener Bäume im Wald, die nicht vermarktbar sind“ führte Revierleiter Freund weiter aus. Die Gründe liegen klar auf der Hand: Temperaturerwärmung verbunden mit länger andauernder Trockenheit schwächen die Bäume im Sandhäuser Wald und machen sie anfällig für Schädlinge wie beispielsweise den Borkenkäfer.

Unklarheit bestand allerdings über Ersatzaufforstungen, die für verschiedene Maßnahmen des SV Sandhausen durchgeführt und im Forstwirtschaftsplan dargestellt werden. Hierbei handelt es sich jedoch um einen durchlaufenden Posten. „Diese Kosten werden vom Forst geplant und dem Maßnahmenträger SV Sandhausen in Rechnung gestellt, sobald die genaue Höhe bekannt ist“, konnte Forstbezirksleiter Eick klarstellen und so Missverständnissen vorbeugen. Es war Schulze wichtig, dass die Kosten nicht der Allgemeinheit angelastet werden, sondern dem Verursacher.

Auf die Erfolgsaussichten von Wiederaufforstungen angesprochen, entgegnete der Forstbezirksleiter, dass er diese nicht pessimistisch sehe, wenn er auf seine Erfahrungen im Mannheimer Wald zurückgreife. Dort sei nämlich eine Ausfallquote von nur 2% zu beobachten. Auf 20 verschiedene Baumarten werde bei Aufforstungen zurückgegriffen - Baumarten, die mit den veränderten klimatischen Bedingungen besser zurechtkommen als viele der bisher verwendeten. Nicht nur die SPD ist daher gespannt, ob die Anwachsquote der 4630 Bäume, die 2020 gepflanzt werden sollen, auch bei 98% liegen wird. Das wird der Gemeinderat dann im nächsten Jahr erfahren.